Bitte lesen Sie den folgenden Nutzungsvertrag aufmerksam durch und bestätigen Sie Ihr Einverständnis durch Klick auf „Einverstanden“ am Ende der Seite. Sie erhalten dann das Registrierungsformular.
§ 1 Beschreibung des Dienstes
1.) Onlinearchiv Stuttgart ermöglicht den elektronischen Zugriff auf Artikeltexte der Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten Printausgabe, deren Darstellung für die Nutzung in gängigen Internet-Browsern auf Desktop- und Notebookcomputern optimiert ist.
2.) Der Zugriff ist ausschließlich berechtigten Abonnenten von „Onlinearchiv Stuttgart“ (nachfolgend „Nutzer“ genannt) erlaubt und setzt den Abschluss eines Nutzervertrages für Abonnenten nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. den Erwerb einer Downloadberechtigung bei Einzelbestellung voraus.
3.) Der Abruf der Inhalte erfordert neben einer Nutzungsvereinbarung eine Verbindung zum Internet, deren anfallende Kosten nicht im Verkaufspreis enthalten sind. Dem Nutzer von Onlinearchiv Stuttgart können also zusätzliche Kosten seines Internet- bzw. Mobilfunkanbieters entstehen.
4.) Mit der Anmeldung als Nutzer von Onlinearchiv Stuttgart entsteht ein Nutzungsvertrag mit der Dokumentations- und InformationsZentrum München GmbH, Hultschiner Str. 8, 81677 München. Geschäftsführung: Hella Schmitt, Stefan Hilscher, Amtsgericht München HRB 119479. (nachfolgend DIZ genannt). Das DIZ ist ein Unternehmen der Süddeutscher Verlag GmbH.
§ 2 Anmeldung
1.) Die Anmeldung zum Abonnement von Onlinearchiv Stuttgart erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Online-Anmeldeformulars. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden. Zur etwaigen Korrektur von Eingabefehlern werden die eingegebenen Daten nach Abschluss der Anmeldung per E-Mail zugestellt.
2.) Der Abonnementsvertrag zwischen der DIZ München und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn die DIZ München dem Nutzer den Auftrag bestätigt.
3.) Die DIZ München ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4.) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden als PDF zum Download angeboten.
§ 3. Abonnementspreise für Onlinearchiv Stuttgart
1.) Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste. Die Preisliste stellt das DIZ in der jeweils gültigen Form auf seinen Internet-Seiten unter http://www.onlinearchiv-stuttgart.de zur Verfügung gestellt. Abonnementsgebühren sind im Voraus zu entrichten und sofort fällig.
2.) Die Nutzung des Onlinearchiv Stuttgart ist nicht an den Erwerb eines anderen Abonnements der Stuttgarter Zeitung oder Stuttgarter Nachrichten gebunden.
3.) Die Verkaufspreise für Onlinearchiv Stuttgart sind inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Etwaige Verbindungskosten zum jeweiligen Internet- bzw. Mobilfunkanbieter des Nutzers sind nicht enthalten. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abonnementsgebühren.
§ 4 Zahlungen
1.) Zur Bezahlung des Onlinearchiv Stuttgart-Abonnements kann der Nutzer Überweisung wählen. Eine Firmenadresse als Rechnungsadresse für die private Nutzung des Onlinearchiv Stuttgart ist nicht möglich.
2.) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden können. Wünscht der Nutzer nach einer erfolgten Bereitstellung von Rechnungsbelegen in elektronischer Form deren Zusendung in Papierform, so kann der Verlag hierfür ein gesondertes Entgelt berechnen.
3.) Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Abonnementspreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abonnementspreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bezugspreiserhöhungen werden dem Nutzer vor ihrer Wirksamkeit auf http://www.onlinearchiv-stuttgart.de angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.
§ 5 Nutzungsbedingungen
1) Der Download jeglicher Beiträge ist nur zur eigenen Nutzung gestattet. Der systematische Download von Artikeln in größerem Umfang von Tagen/ Wochen / Monaten / Jahrgängen beispielsweise für wissenschaftliche oder gewerbliche Zwecke ist unzulässig und mittels einer Obergrenze für Dokumente, die pro Tag geöffnet oder heruntergeladen werden können, verhindert. Zur Nutzung des Onlinearchiv Stuttgart für wissenschaftliche oder gewerbliche Zwecke bieten wir individuelle Lösungen an. Bitte wenden Sie sich in diesem Fall vorab an kundenservice@onlinearchiv-stuttgart.de. Wir bieten auch gesonderte Angebote für Hochschulen etc. an.
2) Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf das Onlinearchiv Stuttgart. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Eine Weitergabe von Inhalten des Onlinearchiv Stuttgart an Dritte, egal in welcher Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt.
3) DIZ behält sich vor, den Zugang zum Onlinearchiv Stuttgart zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Inhalten des Onlinearchiv Stuttgart an Dritte. In diesen Fällen behalten wir uns die Kündigung des Abonnements vor. Der Nutzer bleibt zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstehenden Schaden dem DIZ zu ersetzen.
§ 6 Urheberrecht
1) Sämtliche Inhalte des Onlinearchiv Stuttgart sind urheberrechtlich geschützt, soweit sich aus dem Urheberrechtsgesetz und sonstigen Vorschriften keine andere Regelung ergibt. Die Rechercheergebnisse sind ausschließlich zum Zwecke Ihrer Kenntnisnahme und Information bestimmt. Darüber hinausgehende Nutzungsrechte werden durch das Abonnement nicht erworben. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, dauerhafte Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, ist unzulässig und strafbar.
2) Die Nutzung des Onlinearchiv Stuttgart ist ausschließlich zu eigenen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der Inhalte des Onlinearchiv Stuttgart an Dritte ist ausdrücklich untersagt, unabhängig von Art und Zweck der Weitergabe.
3) Sofern Sie Nutzungsrechte an den Recherche-Ergebnissen erwerben wollen, wenden Sie sich bitte an kundenservice@onlinearchiv-stuttgart.de.
§ 7 Haftung
1) DIZ ist bemüht, den Zugang zum Onlinearchiv Stuttgart 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen.
2) Ein bestimmter Umfang der Datenbanken kann nicht garantiert werden. Eine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen wird nicht übernommen.
3) Bei Leistungsstörungen im Internet in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises.
Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenter Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden.
4) DIZ haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.
Im Übrigen haftet DIZ nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt. Der Schadensersatzanspruch ist bei der Verletzung einer Kardinalpflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Lieferung.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.
Soweit eine Haftung des DIZ ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des DIZ.
Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 8 Datenschutz
Der Nutzername in Verbindung mit dem Passwort dient als Legitimation für das Abonnement des Onlinearchiv Stuttgart. Das Passwort ist daher gut aufzubewahren und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Personenbezogene Daten, die von DIZ sowie der von ihr beauftragten Partnerfirmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der digitalen Serviceleistungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. DIZ verwendet die Daten des Nutzers nur nach der Maßgabe der unter folgender Internet-Adresse veröffentlichten Datenschutzerklärung.
http://www.sz-archiv.de/diz-muenchen/datenschutz
§ 9 Kündigung
Nach der Anmeldung zur Nutzung des Onlinearchiv Stuttgart besteht ein 14-tägiges Widerrufrecht. Das Widerrufrecht erlischt sobald die abonnierte, digitale Ausgabe der StZ/StN mit den nach der erstmaligen Anmeldung zugewiesenen Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) ein oder mehrmals genutzt wurde. In diesem Fall oder nach Ablauf der 14-tägigen Widerspruchsfrist kann das Onlinearchiv Stuttgart mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende bzw. zum Ende eines gewählten Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden. Das DIZ behält sich vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Hierzu gehören insbesondere der Missbrauch der Zugangsdaten und die vertragswidrige Weiterleitung von Onlinearchiv Stuttgart-Inhalten an Dritte durch den Onlinearchiv Stuttgart-Nutzer. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.
§ 10 Sonstige Bestimmungen
1) Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt darauf, die unwirksame Regelung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.
2) Erfüllungsort ist München.
3) Der Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Dis gilt auch bei Lieferungen ins Ausland.
4) Wenn die Nutzer Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, gilt als ausschließlicher Gerichtsstand München.
5) Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet, außer es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Teilnahme.
6) Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online Streitbeilegung eingerichtet. Diese erreichen Sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr Verbraucher können die Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen.
Stand: 1. März 2016
Den Nutzungsvertrag habe ich gelesen und bin damit einverstanden: